Patente

Unsere Abteilungen decken alle Aspekte in Verbindung mit Patenten ab, die sowohl in Form von Zugangswerkzeugen zur Information als auch als Alleinrechte zum Schutz technischer Erfindungen berücksichtigt werden.

Erfassung technologischer Entwicklungen
Wir bieten Ihnen Überwachungsdienste an, die Ihnen im Zuge der Veröffentlichung von Patenten in Abhängigkeit von ihrem technischen Gegenstand die Entwicklung eines Bereichs oder in Abhängigkeit von ihrem Inhaber die Beobachtung der strategischen Zielsetzungen Ihrer Konkurrenten ermöglichen.

Stand der Technik-Suchen
Die von uns durchgeführten Recherchen ermöglichen die Bewertung der Patentfähigkeit einer Neuentwicklung oder der Nutzungsfreiheit unter Berücksichtigung der bereits bestehenden Rechte.

Anmeldungen & Portfoliomanagement
In Abhängigkeit vom wirtschaftlichen und technischen Kontext erarbeiten wir mit Ihnen die Schutzstrategien. Wir veranlassen die Patentanmeldung in Frankreich, im Ausland, auf europäischer Ebene und über PCT . In der Folge gewährleisten wir die Verfahrensüberwachung zwecks Erlangung der Rechte und Beibehaltung ihrer Gültigkeit. Wir übernehmen das Management der Patentportfolios in Frankreich und im Ausland.

Streitfälle
Wir leiten die im Vorverfahren erforderlichen Schritte ein. Zu unserem Leistungsumfang gehören ferner die Vorbereitung und die Überwachung von Gerichtsverfahren in enger Zusammenarbeit mit den Anwälten. Wir bereiten urheberrechtliche Pfändungen vor und wachen über die Einhaltung des vorschriftsmäßigen Verfahren.

Industrievereinbarungen
Wir stehen Ihnen im Rahmen der Verhandlung, der Vorbereitung und der Abfassung jedweder Vereinbarungen zur Seite, die sich auf die Patente und das Know-how beziehen (Abtretung, Einlage, Lizenz, Franchise).

Beratung
Zu unseren Aufgabengebieten gehören auch Studien und die Beratung über die Rechtslage angesichts des Vorhandenseins von Patenten, über die möglichen Schutzstrategien in Übereinstimmung mit den rechtlichen und technischen Gegebenheiten.

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Das Patent bietet seinem Inhaber als Gegenleistung für die Veröffentlichung der Erfindung, die somit der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird, das Monopol über die Nutzung der patentierten Erfindung.

Dieses System lässt sich insbesondere aus wirtschaftlicher Sicht rechtfertigen, da so die Entwicklungskosten einer Erfindung aufgrund der Gewinne amortisiert werden können, die infolge ihrer geschützten Nutzung erzielt werden.

Dabei gelten gemäß dem französischen Gesetz und der Mehrzahl der europäischen Gesetze drei Patentierbarkeitserfordernisse. Eine Erfindung ist patentierbar, wenn sie:

  • neu ist : Sie ist zum Zeitpunkt der Patentanmeldung für die Öffentlichkeit noch nicht zugänglicht ;
  • erfinderisch ist : Sie ergibt sich nicht offensichtlich aus dem vorherigen Stand der Technik, der einem Fachmann aus dem Bereich der Erfindung zum Zeitpunkt der Anmeldung bekannt ist ;
  • industriell anwendbar ist : Der Gegenstand der Erfindung lässt sich in jedwedem Industriebereich im Sinne der Tätigkeit des Menschen zwecks Umwandlung und Nutzung von Werkstoffen und der Natur fertigen oder nutzen.

Sofern diese Bedingungen erfüllt werden, ist es möglich, ein Patent für unterschiedliche technische Entwicklungen wie Produkte, Maschinen, Vorrichtungen, Verfahren oder Nutzungen anzumelden. Der Schutz kann ferner aus der Verbindung oder dem neuen Einsatz von bekannten oder unbekannten Mitteln oder aus der Auswahl von Objekten aus einer bekannten Objektkategorie mit gemeinsamen Merkmalen herrühren.

Der Patentschutz kann ins Auge gefasst werden, sobald ein technisches Problem im Verlauf eines Verfahrens die Erarbeitung einer speziellen Lösung erforderlich macht.

Nicht patentierbar sind hingegen einfache Ideen oder der theoretische Ansätze, denen es an einer technischen Wirkung fehlt.

Das Patent ist ein nationales Recht. Ferner gibt es supranationale Systeme zum Erwerb von Patentrechten (Europäische Patentvereinbarung , Euroasiatische Patentvereinbarung ). Die entsprechenden Rechtsordnungen gelten hingegen immer auf nationaler Ebene.

Der PCT (Patent Cooperation Treaty) zieht zwar nicht die Erteilung eines Patents nach sich, aber er ermöglicht die Umsetzung der erarbeiteten Anmeldungsstrategien.

Zum Schutz Ihrer Erfindungen steht Ihnen unser Büro mit Rat und Tat zur Seite.