Marken

Wir beraten und unterstützen Sie im Rahmen des Schutzes Ihrer Unterscheidungsmerkmale. Bei Rechtsfragen in Verbindung mit dem Markenrecht stehen wir Ihnen mit unserem Know-how und unseren Kompetenzen zur Seite.

Analyse des Unterscheidungsmerkmals
Zwecks Bewertung der Angemessenheit einer Anmeldung beurteilen wir im Lichte der Jurisprudenz und in Abhängigkeit von den bei den unterschiedlichen Ämtern geltenden Praktiken, unter welchen Bedingungen Ihre Marke eingetragen werden kann.

Überwachung und Audit
Wir sind in der Lage, ein Audit über den Finanzwert und die Qualität des Rechtsschutzes der Marken Ihres Unternehmens durchzuführen. Ferner bieten wir Ihnen Dienste im Rahmen der Überwachung der Wettbewerbsverhältnisse, geschäftliche Nachforschungen und die Überwachung Ihrer Marken auf nationaler Ebene und weltweit an.

Stand der Technik-Suchen
Wir gewährleisten Stand der Technik-Suchen und ihre Analyse. In diesem Sinne sind wir bemüht, Freigabestrategien zu suchen und umzusetzen, sofern die Anmeldung Ihrer Marke mit Hindernissen verbunden ist.

Markenanmeldung
Wir übernehmen die Erfüllung der verwaltungstechnischen Formalitäten, die Überwachung und die Verwaltung des Eintragungsverfahrens. Im gleichen Zuge gewährleisten wir die datentechnische Terminüberwachung.

Industrievereinbarungen
Wir stehen Ihnen mit unserer Kompetenz zur Seite, um Verträge im Zusammenhang mit dem Inhaberrecht und der Nutzung Ihrer Rechte zu verhandeln, vorzubereiten und zu erarbeiten (Einlage, Abtretung, Lizenz, Franchise).

Streitfälle
Wir unterstützen Sie bei der Erarbeitung und Orientierung Ihrer Strategie zur Verteidigung Ihrer Rechte. Im rechtlichen Rahmen bereiten wir urheberrechtliche Pfändungen vor, die wir leiten, und arbeiten in diesem Zusammenhang eng mit den Anwälten zusammen.

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Die Marke ist ein Zeichen, das Produkte und Dienstleistungen eines Unternehmens kennzeichnet und unterscheidet

Eine Marke kann unterschiedliche Zeichenformen annehmen: So kann es sich um Begriffe (Neologismus, Akronym, Ausdruck, Slogan), Zeichnungen (Logo), 3D-Formen (Verpackungen), Töne (Melodie, Jingle), Hologramme, Farbnuancen oder gar Gerüche handeln.

Mit der Eintragung der Marke wird ihrem Inhaber ein Monopol über dieses Merkmal gewährt, um die anlässlich der Anmeldung beanspruchten Produkte oder Dienstleistungen zu bezeichnen.

Zwecks Beanspruchung eines solchen Rechtsschutzes muss die Marke bestimmte Bedingungen erfüllen.

Eine gültige Marke ist:

  • ein Unterscheidungsmerkmal, d.h. willkürlich im Hinblick auf die entsprechenden Produkte und Dienstleistungen.
  • ggf. eine graphische Darstellung.
  • gesetzmäßig: Das Merkmal darf der öffentlichen Ordnung oder der Sittlichkeit nicht zuwider laufen.

Diese Gültigkeitskriterien werden von der mit der Aushändigung der Eintragungsurkunden (in Frankreich das INPI ) beauftragten Behörde geprüft. Ferner muss die Marke verfügbar sein. In diesem Zusammenhang ist es Aufgabe des Anmelders, Stand der Technik-Suchen zu veranlassen.

In Abhängigkeit vom geographischen Einzugsbereich des gewünschten Schutzes ist es möglich, unter mehreren Markenanmeldungssystemen auszuwählen.

Nationale Marke
Dieser Titer gilt für das Territorium des Staates, in dem die Marke angemeldet wurde.

Gemeinschaftsmarke
Aufgrund einer alleinigen Anmeldung beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM ) deckt die Marke alle Staaten der Europäischen Union ab. Es handelt sich um einen Einzeltiter, der neben anderen Vorteilen im Vergleich zur Summe nationaler Marken in den Mitgliedsstaaten spürbar kostengünstiger ist.

Internationale Marke
Aufgrund einer zentralisierten Anmeldung bei der WIPO (Weltorganisation für geistiges Eigentum) ist es möglich, den Schutz der Marke in den Ländern zu beantragen, die dem Madrider Abkommen und/oder dem Madrider Protokoll beigetreten sind. Die Kosten der Anmeldung werden ausgehend von der Anzahl der gewünschten Territorien festgelegt. Dieses System ermöglicht im Vergleich zu einer Vielzahl nationaler Anmeldungen die Erzielung erheblicher Einsparungen und erleichtert darüber hinaus die verwaltungstechnischen Vorgänge in Verbindung mit der Marke.

Nachdem die Eintragung der Marke erfolgt ist, gewährleistet ein ganzes Arsenal rechtlicher Vorschriften den wirksamen Schutz der Marke:

  • Die Markenverletzung ist ein strafrechtliches Vergehen, das mit einer Geldstrafe oder einer Gefängnisstrafe geahndet wird.
  • Der Markeninhaber hat die Möglichkeit, im Zuge eines Dringlichkeitsverfahrens die Einstellung der Vermarktung des Produkts oder der Dienstleistungen zu erwirken, die unrechtmäßig unter dieser Marke angeboten wurden.
  • Das Einspracheverfahren ermöglicht die schnelle Sperre der Eintragung späterer Marken, ohne dass in diesem Zusammenhang hohe Kosten zu verauslagen sind.
  • Der Import von Produkten unter einer eine Markenverletzung darstellenden Markenbezeichnung kann aufgrund eines Zollrückhalteverfahrens verhindert werden.
  • Die urheberrechtliche Pfändung erleichtert das Zusammentragen von Beweisen für ein Verfahren infolge einer Überraschungswirkung und der breiten Vollmachten, mit denen der Gerichtsvollzieher im Rahmen seiner Nachforschungen ausgestattet ist.

Bei all diesen Vorgängen steht Ihnen unser Büro mit Rat und Tat zur Seite.