Muster und modelle

Zum Schutz des Designs Ihrer Produkte kann Sie unser Büro beraten und unterstützen, indem es Ihnen eine umfassende Leistungspalette zur Verfügung stellt.

Ausführung von Mustern
Unsere Grafiker, die auf Ebene der getreuen Abbildung technischer Objekte über einen breiten Erfahrungsschatz verfügen, erstellen Muster, die den Rechtsschutz der äußeren Beschaffenheit Ihrer Produkte bestmöglich gewährleisten.

Stand der Technik-Suchen
Vor einer Anmeldung oder im Rahmen eines Streitfalls können wir Suchen durchführen, die es ermöglichen, den vorherigen Stand der Technik zu bewerten.

Anmeldungen
Wir übernehmen die verwaltungstechnischen Formalitäten, die Überwachung und die Verwaltung des Eintragungsverfahrens. Im gleichen Zuge gewährleisten wir die datentechnische Terminüberwachung.

Industrievereinbarungen
Wir stehen Ihnen mit unserer Kompetenz zur Seite, um Verträge im Zusammenhang mit dem Inhaberrecht und der Nutzung Ihrer Rechte zu verhandeln, vorzubereiten und zu erarbeiten (Einlage, Abtretung, Lizenz, Franchise).

Streitfälle
Wir unterstützen Sie bei der Erarbeitung und Orientierung Ihrer Strategie zur Verteidigung Ihrer Rechte. Im rechtlichen Rahmen arbeiten wir direkt mit den Anwälten zusammen. Im Vorfeld bereiten wir die urheberrechtliche Pfändung vor, die wir leiten.

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Muster & Modelle sind ein bevorzugtes rechtliches Instrument zum Schutz des Designs und der industriellen Ästhetik. Ihre Eintragung ist mit der Gewährung eines Monopols über die äußere Erscheinungsform eines Produkts (oder eines Produktteils) verbunden.

Zwecks Beanspruchung eines solchen rechtlichen Schutzes muss die Erscheinungsform des jeweiligen Produkts:

  • anlässlich einer normalen Benutzung sichtbar sein (und nicht nur einzig anlässlich der Instandsetzung des Produkts beispielsweise).
  • neu sein: Die Erscheinungsform darf einem bereits verbreiteten Muster & Modell nicht völlig entsprechen.
  • ein eigenes Merkmal haben : die Erscheinungsform muss bei einem kundigen Beobachter einen globalen visuellen Eindruck wecken, der sie von dem unterscheidet, der durch bereits verbreitete Muster & Modelle geweckt wurde.
  • nicht ausschließlich durch eine technische Funktion vorgegeben sein. Durch ein Muster & Modell wird die Ästhetik geschützt und nicht der technische Aspekt (siehe Patent).
  • rechtmäßig sein: Die Erscheinungsform darf der öffentlichen Ordnung oder der Sittlichkeit nicht zuwider laufen.

In diesem Rahmen können mehrere Anmeldungssysteme von Mustern & Modellen ins Auge gefasst werden.

Nationale Muster & Modelle
Die Eintragung verleiht einen Titer, der alleinig auf dem Territorium des Staates gilt, in dem der Schutz gewünscht wird.

Gemeinschaftliche Muster & Modelle
Die Eintragung beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) bietet den Schutz in allen Staaten der Europäischen Union. Dieses System ermöglicht neben den verringerten Kosten auch die Einschränkung der rechtlichen Disparitäten zwischen den Staaten.

Internationale Muster & Modelle
Aufgrund einer zentralisierten Anmeldung bei der WIPO (Weltorganisation für geistiges Eigentum) ist es möglich, den Schutz der Muster & Modelle in den Ländern zu beantragen, die Mitglied der Haager Übereinkunft sind. Dieses System ermöglicht die Erzielung erheblicher Einsparungen und erleichtert darüber hinaus die verwaltungstechnischen Vorgänge.

Die Eintragung der Muster & Modelle ermöglicht ihrem Inhaber insbesondere im Zuge spezifischer Verfahren wie die urheberrechtliche Pfändung oder der Zollrückbehalt einen wirksamen Schutz.

Für den Schutz, die Nutzung und die Verteidigung ihrer Muster & Modelle steht Ihnen unser Büro mit Rat und Tat zur Seite.